Jahreshauptversammlung der CDU Ubstadt

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Positive Nachrichten konnte Vorsitzender Markus Schmitt in seinem Rechenschaftsbericht anlässlich der Jahreshauptversammlung vortragen. Entgegen dem Trend, der Rückgänge von Parteimitgliedern aufweist, hat sich die Mitgliederzahl des CDU-Ortsverbandes Ubstadt seit der letzten Jahreshauptversammlung im Jahr 2015 von 57 auf 60 erhöht. Auch der Altersdurchschnitt stieg nicht weiter an, da es sich bei den Eingetretenen um jüngere Mitglieder handelt. Als Großereignis erwähnte Schmitt unter anderem die Nominierungsversammlung zur Landtagswahl, die in Ubstadt durchgeführt wurde. Schatzmeister Alfred Fuchs jr. berichtete von einem überschaubaren Zuwachs des Guthabens.

 

Zentraler Punkt waren die Neuwahlen der Vorstandschaft. Dabei wurden durchgängig gute Stimmenergebnisse erzielt. Markus Schmitt, der vor zwei Jahren die Nachfolge von Gemeinderat Otto Stricker als Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes antrat bestätigte die Versammlung ohne Gegenstimme. Stellvertretender Vorsitzende wurde erneut Axel Wermke, der dieses Amt seit vielen Jahren ausübt und nunmehr bereits den dritten Vorsitzenden in dieser Funktion unterstützt. Wermke ist darüber hinaus auch Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion. Im Amt des Schatzmeisters gab es einen Wechsel. Alfred Fuchs jr., der dieses Amt seit Januar 2011 ausübte, verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Neu gewählt wurde Steffen Luft, der der CDU erst vor wenigen Wochen beigetreten war. Keine Veränderungen gab es bei der Wahl des Schriftführers und des Pressesprechers, hier wurden die Amtsinhaber Bernd Simonis und Gemeinderat Wolfgang Münch erneut bestätigt. Sechs Beisitzer wählte die Versammlung. Im Amt des Beisitzers bestätigt wurden Otto Stricker, Willi Koch und Kunibert Küstner. Neue Beisitzer sind Joachim Schrag, Sarah Beyerle, die ebenfalls erst kürzlich der CDU beigetreten war und Thomas Wetzstein, der seinen Wohnort erst im letzten Jahr nach Ubstadt verlegt hatte, der CDU aber bereits seit geraumer Zeit angehört. Der Vorsitzende Markus Schmitt nimmt in der kommenden Amtsperiode auch das Amt des Mitgliederbeauftragten wahr. Als Kassenprüferinnen wählte die Versammlung erstmals Helga Münch und Cornelia Simonis.

 

Den Abschluss der Versammlung bildete eine lebendige kommunalpolitische Diskussion deren zentrales Thema die Entscheidung des Gemeinderats war, die Entgelte am Hardtsee ab 2017 anzupassen. Hintergrund war eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, das in der unterschiedlichen Preisgestaltung für einheimische und auswärtige Nutzer einen Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes sah. Nach Einholung eines Rechtsgutachtens durch die Gemeinde mit einem eindeutigen Ergebnis wird bei der Preisgestaltung zwischen beiden Gruppen nicht mehr unterschieden.

 

Bildunterschrift: von links nach rechts: Otto Stricker, Sarah Beyerle, Thomas Wetzstein, Wolfgang Münch, Markus Schmitt, Bernd Simonis, Steffen Luft, Willi Koch, Joachim Schrag und Axel Wermke. Nicht auf dem Bild Kunibert Küstner.

 

Bild: Alfred Fuchs jr.

Bundestagsabgeordneter Kai Whittaker informierte bei der CDU Ubstadt-weiher

Aktuell informierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Whittaker aus dem Wahlkreis Rastatt die Teilnehmer einer öffentlichen Veranstaltung des CDU-Gemeindeverbandes Ubstadt-Weiher über Themen aus dem Sozialbereich. Auf Empfehlung des Wahlkreisabgeordneten Olav Gutting kam die Veranstaltung zustande. Kai Whittaker ist stellvertretender Vorsitzender des Bundesfachausschusses für Arbeit und Soziales der CDU Deutschlands sowie Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Die Themen: „Rente, Harz IV sowie die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt“ bildeten daher den Schwerpunkt der inhaltlichen Diskussion an diesem Abend, der auch durch kritische Fragen und lebendige Diskussion geprägt wurde.

Vierzigtausend Menschen kümmern sich um die Hartz IV-Empfänger bei der Bundesagentur für Arbeit, so der Abgeordnete. Die Regelungen sind zu kompliziert. Vierzig Prozent der Bescheide, die teilweise eine Vielzahl von Seiten umfassen, werden von den Gerichten korrigiert. Daher müsse man hier zu einer Vereinfachung und mehr Pauschalierungen kommen, damit sich die Betreuer von Hartz IV-Beziehern mehr den Menschen zuwenden können. Die Hauptprobleme bei langjährigen Beziehern von Hartz IV-Leistungen seien mangelnde Sprachkenntnisse und fehlende Ausbildungen. Hier müsse der Gesetzgeber handeln. Eine finanzielle Förderung der Qualifizierung z.B. im Steuerrecht muss überlegt werden.

Whittakter sprach sich für ein Zuwanderungsgesetz aus, da dem Arbeitsmarkt aufgrund der demographischen Entwicklung  in 30 Jahren voraussichtlich 13 Millionen weniger Menschen zur Verfügung stünden, deren Aufgaben nicht allein durch Rationalisierungsmaßnahmen ersetzt werden können.

Die Digitalisierung der Arbeitswelt wird viele Veränderungen mit sich bringen. Kai Whittakter erwartet für seine Generation mit Anfang 30, das automatisierte Autofahren als Massenerscheinung. Elektronische Medien können aber auch in anderen Berufsfeldern, zum Beispiel in der Medizin, helfen aus der großen Zahl der möglichen Diagnosen eine realistische Empfehlung zu entwickeln. Das Arbeiten von Zuhause, das sogenannte „Home-Office“ ermöglicht vielen jungen Familien die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und muss in Zukunft eine noch größere Rolle spielen.

Derzeit gibt es rund vier Millionen „Solo-Selbständige“ ohne Beschäftigte. Als Selbständige unterliegen sie in der Regel keiner Sozialversicherungspflicht. Diese müssten nach seiner Auffassung, so Whittaker in die Versicherungspflicht der deutschen Sozialversicherung einbezogen werden, damit bei den Betroffenen Altersarmut verhindert und Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden. DSCN1606

Kai Whittaker MdB zu Gast in Ubstadt-Weiher

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Herzliche Einladung

 

zur öffentlichen Veranstaltung mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Kai Whittaker

 

am Montag, den 30. Januar 2017 um 19.00 Uhr im Nebenzimmer

des Gasthauses „Ritter“ in Weiher, Ritterstr. 15

 

möchten wir Sie recht herzlich einladen. MdB Whittaker (Wahlkreis Rastatt) ist stellvertretender Vorsitzender des Bundesfachausschusses für Arbeit und Soziales der CDU Deutschlands sowie Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Die Themen: „Rente, Harz IV sowie die Folgen der Digitalisierung für die Arbeitswelt“ sollen den Schwerpunkt der inhaltlichen Diskussion an diesem Abend darstellen. Voraussichtlich wird auch unser Wahlkreisabgeordneter Olav Gutting MdB anwesend sein.

Über Ihre Teilnahme an dieser sicherlich interessanten Veranstaltung würde ich mich freuen. Gern können sie auch Interessierte zur Veranstaltung mitbringen. Es lohnt sich…

Jahreshauptversammlung der CDU Zeutern

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Nach der Tagesordnung vorgehend und nach der Totenehrung verlief die Versammlung sehr harmonisch und die weiteren Punkte konnten schnell abgearbeitet werden. Die Berichte waren kurz und prägnant, so dass die Aussprache zu den Berichten ohne Wortmeldung blieb. Wolfgang übernahm dann sehr gerne die Entlastung des Vorstandes welche von den anwesenden Mitgliedern einstimmig angenommen wurde. Es folgte die Wahl des gesamten Vorstandes und die Versammlung gab dem Wunsch unserer Vorsitzenden statt, Wolfgang Münch als Wahlleiter fungieren zu lassen, der diese Aufgabe sehr gern übernahm. Nach ein paar einleitenden Worten konnten die Wahlen zügig durchgeführt werden und das Ergebnis war wenig überraschend.

Diana Schroff wurde als Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt. So auch die Stellvertreterin Stefanie Greiselis-Bailer. Schatzmeisterin Christel Schroff bleibt genau wie Schriftführerin Tanja König im geschäftsführenden Vorstand in Verantwortung. Lediglich bei den Beisitzern ergab die Wahl eine kleine Veränderung. Mario Dutzi verzichtete auf eine erneute Kandidatur. Lars Botz, Andreas Diemer und Richard Gimbel bilden nun das innovative Beisitzerteam. Als Kassenprüfer wurden erneut Waltraud Schmitt und Walter Seithel per Akklamation bestimmt. Wir gratulieren allen Gewählten, die von der Versammlung mit 100 % Stimmenanteil belohnt wurden.

Nun folgte wie immer ein Bericht über die Kommunalpolitik. Stefanie, Artur und Wolfgang streiften einige Themen und es wurde über verschiedenes auch diskutiert. Danach kam ein Terminausblick mit dem Hinweis auf die Mitteilungsblätter.

Den Schluss des Abends bildetet unsere Adventsfeier, die wir mit einem leckeren Essen, serviert von Fanny und ihrer Familie begonnen haben und anschließend mit Weihnachtsliedern und Gedichten umrahmten. Bei gemütlicher, adventlicher Stimmung saßen wir noch lange beisammen und ließen bei guten Gesprächen den Abend ausklingen.

 

Jahreshauptversammlung der CDU Stettfeld mit Neuwahlen

 

Am Montag, den 05.12. kam der CDU-Ortsverband Stettfeld im Vorraum der Mehrzweckhalle zusammen, um die alljährliche Jahreshauptversammlung abzuhalten. Entsprechend der Tradition fand auch diese Mitgliederversammlung wieder in einem adventlichen Rahmen mit Gebäck und selbstgemachtem Glühwein statt. Anwesend waren etwa 20 Personen, darunter auch Bürgermeister Tony Löffler, der Vorsitzende des CDU-Gemeindeverbandes Ubstadt-Weiher Wolfgang Münch sowie weitere Gäste.

In seinem Rechenschaftsbericht zeigte sich der Vorsitzende Ludwig Bräutigam besonders erfreut, dass die Großprojekte Zeuterner Straße-West, Minikreisel, Umgestaltung der Ortsmitte und das Baugebiet Zeuterner Straße-Süd ab dem kommenden Jahr 2017 in die Tat umgesetzt werden. Er verwies darauf, dass die CDU immer auf die Bedeutung dieser Projekte für die Stärkung der Infrastruktur und die positive Entwicklung Stettfelds und der Gesamtgemeinde hingewiesen und darauf hingearbeitet habe. Auch für die Verwirklichung des DB-Haltepunkts „Stettfeld-Weiher“ werde man sich weiter einsetzen. Man sei so besser für die Herausforderungen des gesellschaftlichen Wandels gewappnet und könne das zweifellos noch vorhandene Wachstumspotenzial besser nutzen.

Schatzmeisterin Antonia Meier konnte über eine solide Finanzsituation berichten.

Nach den Berichten des Vorsitzenden und der Schatzmeisterin folgten die Neuwahlen. Ludwig Bräutigam erklärte, dass er für das Amt des Vorsitzenden nicht mehr zur Verfügung stehe und Platz für einen jüngeren Nachfolger schaffen wolle; er werde jedoch weiterhin als Beisitzer dem neuen Ortsvorstand mit Rat und Tat zur Seite stehen. Des Weiteren trat auch sein bisheriger Stellvertreter Ulrich Ampssler nicht mehr zur Wahl an.
Zu deren Nachfolgern wählten die anwesenden Mitglieder ohne Gegenstimmen den Gemeinderat Helmar Eckstein als Vorsitzenden sowie Andreas Meister als Stellvertreter. Die beiden wollen künftig als Gespann und in enger Zusammenarbeit mit den anderen Vorstandsmitgliedern den Verband als Team führen.

Ebenfalls ohne Gegenstimmen in den Ortsvorstand gewählt wurden:
Antonia Meier als Schatzmeisterin, Thomas Ester als Schriftführer und
Ludwig Bräutigam, Ulrich Hartmann, Wolfgang Herzog und Alexander Seifert als Beisitzer.
Der neu gewählte Ortsvorsitzende Helmar Eckstein sowie Tony Löffler und Wolfgang Münch dankten und würdigten Ludwig Bräutigam für seine jahrelange Tätigkeit als Ortsvorsitzender und für sein Engagement auf Gemeindeebene.
„Die Fußstapfen, die du mir hinterlässt, sind natürlich groß und ich hoffe sehr, dass ich sie einigermaßen ausfüllen kann“, lobte Helmar Eckstein seinen Vorgänger.

Mit dieser Wahl verjüngt sich die Führung des Stettfelder Ortsverbandes noch weiter und setzt somit bereits Akzente für die anstehende Bundestagswahl sowie für die kommenden Jahre in der Kommunalpolitik.

Der neu gewählte Vorstand der CDU Stettfeld.

Der neu gewählte Vorstand der CDU Stettfeld.

Bild: Wolfgang Münch